Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Datenschutz (Seite 17 von 19)

Indien – der grösste Datenschutz-Markt der Welt

1. April 2018 /

Über Indien wissen wir heute in Deutschland weniger als über das “kommunistische” China. Indien war und ist zwar immer mit Russland bzw. früher der Sowjetunion strategisch verbunden, weil es sich vor China fürchtet(e). “Kommunistisch” ist es aber so wenig wie China. Gegenwärtig wird es hindunationalistisch regiert, ungefähr so als würde die AfD eine Atommacht regieren. Auf dem globalen Markt hat es sich eine gewichtige Position auf der Werkbank der reichen Länder gesichert, dank der Herausbildung einer kleinen, wachsenden, gebildeten und kulturell- und sprachkompetenten Mittelschicht.

Die Regierung ist ungefähr so an demokratischen Verhältnissen interessiert, wie die chinesische Führung, oder Donald Trump. Also überhaupt nicht. Da ist es schon regelrecht erfreulich, Weiterlesen

Kommt jetzt das “Deutsche Facebook”?

28. März 2018 /

Küppi hat sich vorgestern noch zurecht lustig gemacht über die Schläfrigkeit deutscher, und öffentlich-rechtlicher Medienpolitik. Wenn es aber mehr als ein Gerücht ist, dass der Intendant des Bayrischen Rundfunks und amtierende ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm (und ehemalige Merkel-Regierungssprecher, CSU) sowie der ehrenamtliche Präsident des Bundesverbandes der Zeitungsverleger Mathias Döpfner, im Hauptberuf Boss des Springer-Konzerns, darüber enrsthaft strategisch sprechen wollen, dann würde aus der Juxerei über die Penner Ernst. Weil das Risiko für einen teuren und politisch gefährlichen Alptraum steigt.

Warum sollten Wilhelm und Döpfner das tun? Sie müssen ein Kriegsbeil zwischen den von ihnen repräsentierten Lobbyorganisationen begraben. Wie geht das? Durch einen gemeinsamen Feind. Doch was kommt dann unten raus? Weiterlesen

Diskriminierung per Gesetz in Bayern

21. März 2018 /

Die geplanten polizeilichen DNA-Analyse-Befugnisse in Bayern sind verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des “Netzwerk Datenschutzexpertise”, dem u.a. der ehemalige Chef des Unabhängigen Landesdatenschutzzentrums Schleswig-Holstein, Dr. Thilo Weichert angehört. Ende Januar legte die Bayrische Staatsregierung den Entwurf einer Neuordnung des bayrischen Polizeirechts vor, der viele verfassungsrechtlich problematische und nicht akzeptable neue polizeiliche Befugnisse vorsieht. Unter anderem die Identifikation mit Hilfe von Gendaten (DNA), sowie die Ableitung von Augen-, Haar- und Hautfarbe, des sog. biologischen Alters, sowie der sog. biogeografischen Herkunft eines Spurenverursachers aus der DNA. Auf Bundesebene haben sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag für die nächste Legislaturperiode verabredet, solche Regelungen zu verabschieden.
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Asoziale Netzwerke sind asoziale Netzwerke!

21. März 2018 /

Seit einigen Jahren schreibe ich mir als Datenschützer die Finger wund, versuche seit drei Jahren zumindest das “Jungdemokraten-Oldienetzwerk” – eigentlich politisch liberale, erfahrene, bürgerrechtlich bewusste Menschen – davon zu überzeugen, dass Facebook ein asoziales Netzwerk ist, das man verlassen muss, weil es Menschen ausspäht und zu Objekten macht, weil es zutiefst demokratiefeindlich ist. Weil es aufgrund seiner Algorithmen, die auf Profitmaximierung durch Manipulation von Zielgruppen, denen immer das angeboten wird, was sie hören wollen, ausgerichtet ist, die Gesellschaft spaltet. Weil es damit Parallelwelten, die Fakenews und Lügen von AfD und PEGIDA, die der Salafisten und Verschwörungstheoretiker nicht nur ermöglicht hat, sondern immer weiter bestärkt. Weiterlesen

(Daten-)Oligarchen im Krieg miteinander

20. März 2018 /

Spektakulärer ist heute Nicolas Sarkozy. Der hat seine Käuflichkeit so wenig verborgen wie Gerhard Schröder. Kürzlich sass er noch in der Champions League neben dem katarischen Prinzen und Europas oberstem Baumafioso Fiorentino Perez. Und heute im Knast. Von solch einer Nachricht geweckt zu werden, versüsst einem den Tag.

Seit einigen Tagen werden wir bereits darüber unterrichtet, dass die Konzerne Facebook und Cambridge Analytica sich öffentlich um ihre Daten streiten. Da war doch was? Richtig. Vor über einem Jahr haben wir schon darüber berichtet (z.b. hier und hier; der damalige Text der Schweizer Zeitschrift “Magazin” ist jetzt leider hinter einer Paywall verborgen).

Peter Schaar machte heute im DLF auf die im Mai inkrafttretende Europäische Datenschutzverordnung aufmerksam. Weiterlesen

Sind “wir” wie Putin (Assad, Erdogan, Trump)?

19. März 2018 /

Warnhinweis: der folgende Text verschlechtert Ihre Stimmung. Als Ausweichroute empfehle ich Ihnen die taz-Kolumne des großen Philosophen Küppersbusch.
Putins Wahl war nicht so demokratisch, “wie wir es kennen” hörte ich den Aussenminister eben sagen. “Von einem fairen politischen Wettbewerb” könne “nicht in allen Punkten die Rede sein”. Manche beklagten gar, Putin habe die Wahl mit “Propaganda beeinflusst” – boah, in Russland jetzt auch? Dass Politiker*innen Wahlen beeinflussen, das “kennen wir” jetzt so nicht, oder? Ich zweifle nicht, dass in Russland einiges faul ist, auch an seinen Wahlen. Weiterlesen

Der Smarte Realo-Kommentar

7. März 2018 /

Wo ist der Ausweg? Habe ich mich nach Roland Appels Text gefragt. Die Frage ist gar nicht so schwierig, wie sie aussieht. Europa ist technologisch und ökonomisch in diesem Bereich von China und Kalifornien bereits aussichtslos abgehängt. Und was Roland beschreibt, ist, weitergedacht, die Nische, die noch übrig ist.
Es gibt einen weltweiten Markt für Kommunikations- und Informationstechnik mit Datenschutz, offene antiproprietäre Systeme, die dem kreativen Wettbewerb ihrer Erfinder*innen offenstehen, statt ihn zu bekämpfen. Für Marktbeherrschung und die Etablierung von Monopolen ist er nicht gross genug. Er ist aber gross, er ist kraufkräftig, er verspricht angesichts der Marktmachtverhältnisse sogar Extraprofite. Weiterlesen

“Smart” leben heisst Fremdbestimmung

7. März 2018 /

Die Ludwigsburger Film- und Fernsehschule hat vor einigen Jahren eine mit schwarzem Humor gewürzte Reklamesatire produziert, inspiriert von einem Mercedes-Benz Solgan “Erkennt Gefahren, bevor sie entstehen” . Man muss – mit Ausnahme der gleichnamigen Automarke, denn die ist älter – bei näherer Betrachtung der Sachverhalte den Eindruck bekommen, dass vor der Verwendung der Bezeichnung “Smart-” als vorangestellter Eingenschaft in ähnlicher Weise, wie der Slogan im Werbespot es tut, inzwischen eine universelle Warnung geboten ist. “Smart” entwickelt sich zum Feind der Privatsphäre, des freien Willens des Konsumenten, des Verbraucherschutzes, ja des Schutzes ganzer mittelständischer Wirtschaftszweige und vor allem der Bürgerrechte und letztlich der Demokratie. Wie konnte es dazu kommen? Weiterlesen

Smart-City-Totalitarismus / Widerspruch zu Melenchon

6. März 2018 /

Smart Cities werden das Thema der Digitalisierungspolitik. Wieviel eine neoliberal regierte Stadt da falsch machen kann, berichtet die FR aus der spanischen Stadt Santander.
Noch beunruhigender ist, dass die IT-Konzernriesen jetzt in den Immobilienmarkt drängeln. Auf den wollen jetzt alle, die viel Kapital haben, und nicht wissen, wie sie es verzinst kriegen. Zu besseren Zinszeiten riet Jürgen Becker schon: “Legen Sie mal einen Haufen Geld in die Ecke, und gucken Sie mal, wie das ‘arbeitet’!” Warren Buffet macht sich dort breit, Aldi, Lidl und Ikea sind schon da. Und die Datenkonzerne wissen natürlich am besten, wie man Datengold schürfen kann. Eine Wohnung ist voll davon.

Vor einigen Tagen beschrieb Peter Wahl hier die politische Organisationsstrategie des linken französischen Präsidentschaftskandidaten Jean Luc Melenchon. Steffen Vogel widerspricht nun einigen seiner Einschätzungen in den Blättern.

Digitalisierung als Enteignung und Russengefahr

3. März 2018 /

Ulrich Horn beklagt heute – korrekt beobachtet – den Verfall des “Made in Germany”. Der prägnanteste Fall ist unser Umgang mit der Digitalisierung von Technik und Kommunikation. Aktuelle Beispiele:
“Das Microsoft-Dilemma” – eine sehenswerte Dokumentation kreist z.Z. noch in Wiederholungen durch die ARD-Nischenprogramme. Wenn Sie die verpasst haben: anschauen. Klar wird hier, dass das EU-Europa auf technische und politische Eigenentwicklung und -ständigkeit komplett verzichtet und vor Konzernlobbyist*inn*en in den Staub wirft. Das hat, wie ich erst jetzt hier erfahren habe, 2010 auch Bundesaußenminister Westerwelle getan. Die aktuell skandalisierte Hacker-Affäre ist also auch seine späte Hinterlassenschaft. Danke, Guido! (In welcher Partei war der noch mal?)
Dieser Geheimdienste-Spin um das angebliche Russen-Hacking Weiterlesen

Smart Cities / Niedergang von “Volksparteien” und (alten) Medien

1. März 2018 /

Bei diesem Überblick des Freitag zur Smart City-Diskussion war meine erste Reaktion: wenn das kommt, haben sie uns. Konzerne und Regimes hätten uns im Sack, mit Demokratie, wie wir sie kennen, zumindest der Chance des Mitredens und Mitbestimmens wäre dann Schluss. Das Interview mit Francesca Bria an gleicher Stelle ist der erfreuliche dialektische Gegenschuss. Eine technik- und datenschutzkompetente Italienerin wird von Barcelona – nachdem Erdogan den kulturellen Niedergang Istanbuls betreibt – der hotteste Hotspot ganz Europas, geholt, um eine demokratische Variante von Smart City zu entwickeln. Das ist, was ich politisch unter Hoffnung verstehe: Weiterlesen

Sie und ich: “Im Raster”

14. Februar 2018 /

Die FAZ hat die Preisträgerin des Otto-Brenner-Preises Laura Meschede engagiert. Und die hat geliefert. Es erscheint mir in diesem Falle für uns alle ein guter Deal. Lesen Sie hier, was Frau Meschede über unsere Daten rausgefunden hat. Sie werden davon garantiert nicht dümmer.
Eine Fortsetzung als Serie böte sich an, denn der Beitrag enthält FAZ-typische Cliffhanger, deren Fortsetzungen wir meistens woanders suchen müssen: welche politökonomischen Triebkräfte stecken hinter diesen gut beobachteten Phänomenen? Welche politischen Eingriffsmöglichkeiten haben wir als Demokratie? Und wie sollten wir sie nutzen?

Dt. Bank klamm / Bahn-Ferrari / Gene / Borussiakrise

13. Februar 2018 /

Der chinesische Grossaktionär der Deutschen Bank HNA – die deutsche Finanzaufsicht versucht noch herauszufinden, wer das genau ist – scheint klamm zu sein. Das Handelsblatt meldet heute, dass nicht nur der Anteil an der Deutschen Bank geringfügig verringert wurde, sondern auch einige milliardenschwere Immobilien veräussert werden sollen. Zur Erinnerung: die letzte fette Weltfinanzkrise 2007 wurde u.a. ausgelöst durch das Platzen der Immobilienblase in den USA; wesentlicher Verursacher auch dort: die Deutsche Bank.

Die SZ-Wirtschaftsredaktion bejubelt heute eine italienische Privatbahn, die unter Geschäftsleitung des ehemaligen Ferrari-Bosses Montezemolo stattliche Gewinne einfahre, alle angeblich zum Nutzen der Fahrgäste. Offengelassen wird, wer den Bau der Schnellstrecken, auf denen die profitablen Züge fahren, bezahlt hat. Man nennt es Infrastruktur.

Helmut Höge zitiert einige Wissenschaftler gegen die Ideologie der sog. Genetik. Ihnen zufolge ist die Bezeichnung Gene nichts anderes als Daten, und die Wissenschaftsideologie drumherum zuförderst dazu gedacht, diese zu sammeln und uns ihrer zu enteignen.

Die Freund*inn*e*n von seitenwahl.de exerzieren den zahlreichen Politikkrisendeuter*inne*n heute vor, wie diese Arbeit seriös verrichtet werden kann, am Beispiel meiner Borussia, der es zum Glück noch nicht ganz so schlecht geht, wie wir es von unserer Republik glauben.

Hessisches Verfassungsschutzgesetz unter Druck

9. Februar 2018 /

Der von der Schwarz-Grünen Koalition eingebrachte und auch hier bereits kritisierte Gesetzentwurf für ein Verfassungsschutzgesetz kommt weiter unter Druck. Gestern haben sich über 20 Experten in einer Anhörung in Wiesbaden gegen das Gesetz ausgesprochen, weil es tiefgreifend in Verfassungsrechte der Bürger*innen eingreift und zweifelhafte technische Mittel wie den “Staatstrojaner” legalisieren will. Doch dies ist nicht die einzige problematische Auswirkung, würde dieser Gesetzentwurf so verabschiedet: Neben der Online-Durchsuchung soll der Verfassungsschutz im Bereich der Gefahrenabwehr, also dem Bereich tätig werden, der der Polizei vorbehalten ist. Damit  verstößt der Entwurf, der unter hessischer Grünen-Mitarbeit entstand, gegen das verfassungsrechtliche Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten.  Entsprechend heftig war die Kritik, die die Sachverständigen anlässlich der gestrigen Anhörung im Landtag übten. Ausnahme dabei war der Hessische Datenschutzbeauftragte (!) und ehemalige konservative Bonner Rechtsprofessor Michael Ronellenfitsch, der sinngemäß erklärte, er sei für die Verfassung und deshalb dürfe der Verfassungsschutz auch nicht wie in Niedersachsen “kastriert” werden. Völlig anders sehen das Bürgerrechts- und IT-Experten, darunter die Humanistische Union, Digitalcourage, die Internationale Liga für Menschenrechte und die Bonner Gesellschaft für Informatik (GI), deren Stellungnahme wir im Folgenden dokumentieren:

Online-Durchsuchung und Trojanereinsatz durch hessischen Verfassungsschutz gefährden Bürger

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GroKo: Mit Volldampf gegen den Eisberg!

9. Februar 2018 /

SPD und CDU/CSU haben eine Koalitionsvereinbarung beschlossen, die keine Linie hat, gegensätzliche Positionen nebeneinander stehen lässt und erwiesene Fehlentwicklungen fortschreibt. Sie ist ein Dokument der Ideenlosigkeit zweier ausgebrannter und im Klein-Klein der Regierungstechnokratie erstarrter Parteien. Sie verleugnet große Fragen wie die nach den gesellschaftlichen Folgen der digitalen industriellen Revolution und verweigert gesellschaftliche Diskurse wie den über ein Einwanderungsgesetz. Der Wirtschaftspolitik fehlt jegliche Richtung, eine soziale und ökologische Idee, sie ist geprägt vom Einknicken vor Lobbyinteressen. Bürgerrechte sind für diese Koalition ein Fremdwort. Es mangelt an Bereitschaft, die Bürger und ihre individuellen und sozialen Grundrechte zu schützen, ob gegen den Überwachungsstaat oder gegen übermächtige Industrieinteressen ob Chemie- oder Internetkonzern. Die Umweltpolitik ist eine Katastrophe. Das schlimmste aber: Selten hat sich Politik derart hinter ideologischen Formeln, Expertenspräch, irreführenden und verharmlosenden Formulierungen versteckt, wie diese GroKo. Sie zu beleuchten ist wichtig, um hinter die Fassade des “kleinen Übels” zu leuchten. Diese Vereinbarung ist nicht in allen Teilen schlecht, aber sie wird dem Land Schaden zufügen.

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Nichts Neues – Fußballbusiness dreht weiter durch

8. Februar 2018 /

Gladbach-Fans von Polizei und Justizbehörden gejagt. In Köln sind wir sowas ja gewöhnt. Aber jetzt hat mit Johannes Kopp von der taz mal ein Journalist einem Vorfall hinterher recherchiert, der gar nicht so ungewöhnlich ist und zum Bundesligaalltag gehören dürfte. Fußballfans besitzen für Polizei und Sicherheitsbehörden keine Grund- und Datenschutzrechte. Wer Fußballfan wird, verzichtet darauf. Bei ihm wird getestet, was alles möglich ist, und wie lange Menschen sich das bieten lassen. Das ist die Philosophie, auf der eine Datei “Gewalttäter Sport” entstand, in der Menschen willkürlich erfasst und in keiner Weise über den Tatbestand informiert werden, sich also auch nicht rechtsstaatlich zur Wehr setzen können.

Davon unberührt, wird das Milliardengeschäft weitergedreht. Wenn ich beim Lesen dieses FR-Berichts über den Fußballkonzern aus dem süddeutschen Raum richtig gerechnet habe, arbeiten bei denen aktuell 104 Angestellte an PR-Aufgaben.
Und der bekloppte Effenberg wird vorgeschickt zum Verbreiten von Schnapsideen, inspiriert die Berichterstatter direkt zu ähnlicher “Kreativität”.
Ist halt Karneval.

Eine kleine Geschichte aus der nahen Zukunft

30. Januar 2018 /

– Nachlese zum 37. Europäischen Tag des Datenschutzes am 28.1.2018 –

Bert will verreisen und setzt sich in ein von ihm per APP gerufenes autonomes Fahrzeug des Mobilitätsanbieters www.vonahnachbeh.de . Eine sanfte Stimme, die ihm irgendwie bekannt vorkommt, begrüßt ihn:

 

 “Willkommen im autonomen Fahrzeug, ich bin Aurora, Deine freundliche Auto-KI.” (Künstliche Intelligenz). 

Bert: Oh freut mich, Du kommst mir irgendwie bekannt vor – bin ich schon einmal mit Dir gefahren?

“Oh nein, Bert, ich habe Dich nur mit meinen biometrischen Innenraumsensoren identifizert und unsere Datenbank hat daraufhin aufgrund eines Vergleiches der Stimmuster Deiner letzten fünf Freundinnen eine Deinem Beuteschema entsprechende Stimme ausgewählt, damit Du Dich nicht so einsam fühlst. Du bist ja wohl auch gerade Single, Du armer! 

Bert staunt: Boah, gut geraten – wie kommst Du denn darauf?  Weiterlesen

Dümmer als Kälber?

20. Januar 2018 /

Nicht nur die Bauern, aber die auch.
Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber, sagt der Volksmund. Es sind nicht “nur” die Trump- und AfD-Wähler*innen.

Fangen wir anlässlich von “Grüner Woche” und “Wir haben es satt” mit den Bauern an. Jost Maurin (taz) beschreibt die Lage zutreffend. Die Mehrheit der deutschen Bauern wählt sich seit Bestehen der Bundesrepublik ihre Metzger in die politische Führung ihres gleichnamigen Verbandes. Der sie wiederum gnadenlos korrupt an die Agroindustrie ausliefert. Dabei kommt folgender ökonomischer Widersinn unten raus: Weiterlesen

Konturen der globalen IT-Oligarchie

18. Januar 2018 /

Sascha Lobo beschrieb kürzlich in seiner Sp-on-Kolumne die aktuellen Killer-Applikationen unserer Konsumwelt, und wie sie bewusstlose Akzeptanz finden. Oft setzen sich Technologien und Geschäftsmodelle für Konsum und Überwachung durch, die im Pornobereich erprobt wurden, oder im Fußball. Was es dort schafft, das kommt.
Im Kampf um den globalen Weltmarkt duellieren sich Kalifornier und Chinesen. Hier noch mal Vertiefendes: China und Kalifornien.
EU-Europa ist schon abgemeldet. Es kann sich weder sozial, noch kulturell überhaupt auf irgendwas Gemeinsames einigen, schon gar nicht auf einen – dafür gäbe es noch eine Marktnische – bürgerrechtlichen, datenschützenden Gegenentwurf. Eine Spätwirkung der finanzpolitischen deutschen Diktatur, die Schäuble etabliert hat.
George W. Bushs stategisches Interesse, Europa durch Spaltung zu schwächen, war erfolgreich.

Was kommt da auf uns zu? Die bürgerliche Demokratie geht auf ihr Ende zu. Der neoliberale Kapitalismus hat in seinem Drehbuch keine Fortsetzung vorgesehen, not to be continued. Die Milliardärs-Oligarchen regeln den Fortgang der Welt. Wenn sie sich nicht einigen können, gibt es viele Tote. Doch auch wenn sie sich einigen, werden sie sich in einer Blase vor uns flüchten und schützen. Bei uns wird es weitergehen: Beschleunigung, Sofortismsus, Brutalität im Konkurrenzkampf, Ressourcenverknappung, vielleicht sogar die Abschaffung von Liebe und Sex. Manchen wird es gelingen, oben zu schwimmen, vielen nicht. Das Misstrauen der Herrschenden in China vor einem unkontrollierten Volk ist gar nicht so doof.

Wohin will die SPD?

10. Januar 2018 /

Als sich die SPD am Wahlabend in die Opposition verabschiedete, haben viele das zwar emotional nachvollziehen können, aber politisch überzeugend war dieses Manöver nicht. Die Geschichte hat die SPD eingeholt und nach dem Scheitern von “Jamaica” sitzt die SPD wieder vor der Pumpe und soll regieren. Weil ihre Wähler eine Partei, die nicht regieren will, eigentlich nicht mögen bzw. sich ärgern, ihre Stimme Verweigerern gegeben zu haben, hat sich die Zustimmung zur SPD seitdem nicht verbessert – sie ist im Falle von Neuwahlen nach wie vor im Tal der Tränen. Das wurde schmerzhaft deutlich, als Merkel sich im Dezember wieder der SPD zuwandte und an ihre staatspolitische Pflicht zur Mitregierung erinnerte. Weil die Umfragen aber durch eigene Verantwortung so schlecht sind, muss die SPD Neuwahlen fürchten, wie der Teufel das Weihwasser.

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