In Bundestagswahlkämpfen zeigen Parteien, was in ihnen steckt. Der SPD gelingt es stets eindrucksvoll. 2013 tanzte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück durch alle Fettnäpfchen. 2017 wollte ihr Spitzenkandidat Schulz ins Kanzleramt, obwohl sich die SPD nach der Opposition sehnte. Zur Wahl 2021 hat sich die Partei weiterentwickelt. Sie agiert nun noch skurriler. Weiterlesen
mit Update mittags: FAZ gibt Marxismus-Nachhilfe
Die CDU hat jetzt “alle” Koalitionen zur Auswahl, und muss Farbe bekennen. Das Ergebnis von Sachsen-Anhalt verführt zu Leichtsinn, Überheblichkeit und (weiteren) Fehlern. Und ist bundesweit so “repräsentativ”, wie es Hamburg oder das Saarland wäre (oder Köln). Wo steht heute Olaf Scholz? Wo steht heute Annegret Kramp-Karrenbauer? Weiterlesen
Zu beschäftigt – Olafs Hamburger Klassenverhältnisse interessieren nicht, der ist schon verdaut
Extradienst-Leser*innen kennen den Merkelwitz-Klassiker seit vielen Jahren. Was passiert, wenn mann Angela Merkel in ein Haifischbecken schubst? Nach einiger Zeit sind alle Haie tot. Die meisten Opfer fügten sich irgendwann in ihr Schicksal, wurden Bundespräsident oder Aufsichtsrat eines Milliardärs-Investmentfonds. Einen Junghai ereilte sein Schicksal nun auf den letzten Bundeskanzlerinnen-Metern. Weiterlesen
1,4 Mrd. € Schadensersatz erhält der schwedische Energiekonzern Vattenfall aufgrund des deutschen Ausstiegs aus der Atomenergie. Auch die deutschen Energieversorger erhalten Milliardenzahlungen (insgesamt 2,4 Mrd. €). Vattenfall hatte die Drohkulisse einer Klage aufgebaut, von der dann die deutschen Stromversorgen profitierten. Auch die überaus hohen Entschädigungen für den Braunkohleausstieg sind mit einem Verzicht der Konzerne auf Klagen verknüpft. Bei Vattenfall gilt nämlich eine Sonderregelung: Als einziger ausländischer Energieversorger in Deutschland konnte Vattenfall das Schiedsgericht des Energiecharta-Vertrags anrufen und seine Ansprüche dort geltend machen. 6,1 Mrd. € Schadensersatz wurden ursprünglich gefordert. Weiterlesen
… führt immer geradewegs in die Hölle.
Mal früher mal später. Ich wusste das spätestens als 12-jähriger. Am 12.9.1969 spielte Borussia Mönchengladbach im Heimspiel am Bökelberg als Tabellenzweiter gegen den 17. 1.FC Kaiserslautern nur 1:1. Sehr ärgerlich, am 5. Spieltag, aber kein Grund sich danach zu zerlegen. Obwohl: das Springerschmutzblatt Bild lebt von nichts Anderem, und dachte sich dafür was Schönes aus: “Günter Netzer hat das Spiel kaputtgemacht.” Und das soll die Sonntagsausgabe nicht selbst ausgedacht, sondern der konservative, der CDU nicht weniger nahestehende Borussia-Vorsitzende Helmut Beyer gesagt haben. Ich ahnte damals schon, dass der nicht so bescheuert sein konnte. Weiterlesen
von Ulrich Horn
Der Kampf gegen Covid 19 fördert, was er bekämpfen soll: die Ausbreitung des Virus. Um die Infektionszahlen zu drosseln, werden Einschränkungen verhängt. Nehmen die Infektionsfälle ab, werden die Einschränkungen gelockert. Prompt steigen die Infektionszahlen. Es entsteht die nächste Welle. Wieder werden Schutzmaßnahmen verschärft und bei sinkenden Infektionszahlen wieder gelockert. Es entsteht die nächste Welle. Der Wechsel von Einschränkungen und Lockerungen bremst das Virus nicht. Weiterlesen
Offener Brief zum verantwortungsvollen Umgang mit den Verbrechen des Kolonialismus in Bonn
Am 9.3.2020 erhielten wir eine Antwort von Dr. Birgit Schneider-Bönninger auf unseren Brief zum verantwortungsvollen Umgang mit Verbrechen des Kolonialismus in Bonn, der uns wütend zurück ließ. Dr. Birgit Schneider-Bönninger formuliert darin, dass sie bezweifelt, dass Friedhöfe ein geeigneter Ort sind um die koloniale Vergangenheit Bonns aufzuarbeiten und dass sie die Beziehung von Lothar von Trotha und Bonn grundsätzlich in Frage stellt. Wir haben das Gefühl, dass hier Missverständnisse vorliegen, die wir mit diesem offenen Brief klarstellen möchten. Weiterlesen
Eine Sache konnte mir meine Partei bisher nicht richtig erklären. Wieso verteidigen die meisten Grünen industrielle Ackerflächen gegen Wohnbebauung? Längst ist nachgewiesen, dass Städte eine grössere artenvielfalt vorweisen können, als agrarindustrielle Monokulturwüsten. Nicht Städte, sondern die grossindustrielle Landwirtschaft hinterlässt die übelste Bilanz in Sachen artensterben und Klimawandel. In meiner Kindheit war das noch anders.
Ich habe in Essen-Karnap vom Taubenschlag meines Opas aus rauchende Schornsteine gesehen. Und die Weisswäsche, Weiterlesen
Klima / Unser Bastard Mali / Mauern / Torwart im Widerstand
Spiegel-Leser*innen wissen weniger. Ist Hamburg auf einem anderen Planeten? Dort halluzinieren sie “Klimawandel im Aufmerksamkeitstief”. Wo mag das sein? Wieviel Grad ist bei Ihnen? Bei mir in Mitteleuropa sind es 38. Der Pegelstand unseres Flusses ist um 1 m auf 2,50 m gestiegen, wg. Überschwemmungen in seinem südlichen Einzugsgebiet. Die Wassermengen fliessen ohne langen Aufenthalt durch, weil der Boden am Ufer steinhart-trocken ist, und es nicht mehr aufnehmen kann. Unsere Stadtbäume sind gelb und braun, nicht wenige sterben. Hier ist es aber – für uns Menschen noch – gar nicht schlimm, sondern schlicht Sommer. Schlimm ist es überall woanders. Weiterlesen
Die Borniertheit gegenüber Volksbelustigungen, ob am Ballermann oder in der Berliner Hasenheide, nimmt in alarmierendem Ausmaß zu. Man kann aber eine Bevölkerung nicht dauerhaft zur „Vernunft“ zwingen
Es gibt viele Freizeitaktivitäten, auf die ich ohne jedes Bedauern für den Rest meines Lebens verzichten kann. Der Besuch der Stehkurve eines Fußballstadions gehört dazu oder der eines Heavy-Metal-Festivals, etwa in Wacken. Es zieht mich auch nicht an den Ballermann, und ich komme gut ohne Karneval klar. Massenveranstaltungen sind einfach nicht mein Ding. Waren sie übrigens nie, auch nicht, als ich 20 war. Weiterlesen
Dieser Text beginnt mit Schlimmem, traumatisierenden Verbrechen. Nimmt aber ein gutes Ende.
Johannes Kopp/taz lobt die Netflix-Dokumentation “Athlete A”. Er beklagt: “Dokumentationen zu Missbrauch im Sport sind sowieso Mangelware.” Einerseits richtig. Andererseits gibt es Ausnahmen. Eine ist Andrea Schültke, deren Arbeit ich als Stammkunde von DLF und ARD-Sportschau immer mit Interesse verfolge.
Die Medienökonomie stellt jedoch in beiden Fällen der guten Sache ein Bein. Weiterlesen
Wenig beachtet von der medialen Öffentlichkeit fand in Bonn einer der ersten oder sogar der Strafprozess gegen Mehrwertsteuerbetrug statt, indem es um die sogenannten “Cum/Ex”-Tricksereien ging.
Soweit ich das begriffen habe, handelt es sich um die mehrfache Rückforderung von Kapitalertragssteuer die bei bestimmten Finanzgeschäften gegenüber den Finanzämtern geltend gemacht wurden, obwohl diese Kapitalertragssteuer zuvor tatsächlich nur einmal bezahlt worden war. In Bonn vor Gericht standen zwei britische Aktienhändler. Wie diese Betrügerei funktionierte, hat die Tagesschau dankenswerterweise in einer Graphik veranschaulicht https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/cum-ex-deals102.html . Weiterlesen
Küppis “Locker Room” ging heute über seinen Zivildienst, und wie sehr gut er heute zu gebrauchen wäre. Beeindruckende Geschichte, schlüssig und nachvollziehbar ausgeführt. Nur der politische Schluss “soziales Pflichtjahr” ist dann doch zu kurz, wie schon bei seinem Vater. Der nachhaltigere Schluss wäre, dem Pflegepersonal ein Gehalt zu zahlen, wie – sagen wir es nur mal so als Provokation – den Fernsehvirologen. Jede Wette, dann gäbe es ausreichend Bewerbungen. Wenn Pflegearbeit reich und berühmt machen würde, wäre das alles kein Problem. Weiterlesen
Auch nach drei Wochen Shut-Down ist die Neigung von Polizei und Ordnungsbehörden, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz als Straftaten zu verfolgen, und die Täter*innen z.T. wie Schwerverbrecher*innen zu behandeln, ungebrochen. Viele Beispiele, die uns zugetragen worden sind, lassen zweifeln, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit einerseits und das Gebot, auch in der Krise eine Güterabwägung zwischen Grundrechten und der Anwendung von Verordnungen, die auf dem Infektionsschutzgesetz beruhen und zum Teil mit “heißer Nadel” gestrickt wurden, vorzunehmen. Weiterlesen
René Benko z.B. – Und wer nicht?
Als Bildungsbürger*in unter Hausarrest könnte frau und mann auf den Gedanken kommen, wer keine Wohnung habe, könne auch in keine eingesperrt werden. Totgehen wollen die aber auch nicht so gerne. So kam z.B. in Hamburg eine Initative auf den naheliegenden Gedanken, die tausenden zwangsgeschlossenen Hotelzimmer als vorübergehende Unterkunft für die besonders lebensgefährdeten Obdachlosen zu nutzen. So praktisch das klingt, ein so kulturkriegerischer Konflikt könnte sich dabei entpuppen. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Berlin, steht im Grundgesetz, sei die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. In diesen Wochen der Bekämpfung des Coronavirus aber klaffen Verfassung und Verfassungswirklichkeit auseinander. „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“, heißt es ebenfalls in der Verfassung. Unterschiede in Theorie und Praxis auch dort: Die Bundesländer machen von der Ausnahmemöglichkeit „zur Bekämpfung von Seuchengefahr“ Gebrauch – nach je eigenem Bedarf. Weiterlesen
Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen
Neoliberalismus und asoziale Netzwerke deformieren die Charaktere
Im Jahr 2007 hatte ich in der Wochenzeitung Freitag meine Beobachtungen zum “Prekariat in der deutschen Politik” veröffentlicht. Meine Beobachtungen waren vorwiegend, allerdings nicht ausschliesslich, aus Beobachtungen im kommunalen Bereich gespeist. In meinen eigenen Beobachtungen überwog meine eigene Partei, die Grünen. Allerdings ebenfalls nicht ausschliesslich. Jetzt ist die Phase, in der die breite Öffentlichkeit den Sachverhalt schockiert zur Kenntnis nimmt. Weiterlesen
Warum sind SPD-Finanzminister so wie sie sind? Zumindest in den letzten zehn, fünfzehn Jahren wiesen sich sozialdemokratische Finanzminister durch besondere Unglaubwürdigkeit aus. Da gab es beispielsweise den Finanzminister Peer Steinbrück. Der bestand als Landesfinanzminister darauf, die damals in Frage stehende “Trinkgeldbesteuerung” aufrecht zu erhalten. Insbesondere die mit Tourismus befassten Bundestagsabgeordneten waren sehr für die Abschaffung dieser unsinnigen Marginalsteuer. Steinbrück veranstaltete in Muffendorf – einem Ortsteil von Bonn-Bad Godesberg, ein eigenes Presse- Hintergrundgespräch zu diesem Thema. Weiterlesen
Verarmte Oligarchen, Banken und Sozialdemokraten
Weisswäschetag bei der FAZ. Der unschuldige Ukraine-Oligarch Rinat Achmetow, mit eigener Hände ehrlicher Arbeit “auf den Trümmern der Sowjetunion” zum Multimilliardär geworden, war durch den Ukraine-Konflikt, an dem er so unbeteiligt wie unschuldig war, auf nur noch “3,5 Milliarden” US-Dollar verarmt, und soll sich danach nur geringfügig auf 6 Mrd. “erholt” haben. Anrührend. Der arme ehrliche Mann versucht nun, Weiterlesen
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