Heute morgen wurde ich mit dem schimpfenden Dietmar Bartsch wach. Es war schrecklich. Beim Aufwachen will mann das nicht hören. Ich habe mich also umgedreht. Und mir den Text erst nach dem Aufstehen mit inhaltlichem Interesse durchgelesen. Das hat alles leider noch schlimmer gemacht. Denn es entpuppte sich als Bankrotterklärung (linker) parlamentarischer Opposition – ein Verdikt, aus dem ich „meine eigenen“ Grünen nicht ausnehmen will. Weiterlesen
von Gert Samuel
Trumps Albtraum
Erneut erwacht er schweißgebadet. Wieder dieser ekelhafte Traum. Er, der 45. Präsident der USA, der Beste, den es je gegeben hat, ist allein, ganz allein im White House, von allen verlassen. Als einer der ersten war dieser beschissene Schwiegersohn von Bord gegangen, bald danach auch sein Sohn, der tatsächlich zu glauben scheint, dass die Trompeter die Mauern von Jericho niederstürzen ließen. Alle, für die er sich in den vergangenen vier Jahren so selbstlos eingesetzt hat, haben sich verzogen. Und jetzt, inmitten der Nacht, ist auch keiner seiner über siebzig Millionen Untertanen, für die er der Größte, der König ist, bei ihm. Weiterlesen
Harald Staun ist der verantwortliche Medienredakteur der FAS, der FAZ am Sonntag. Er hat einen klaren Kompass und braucht den auch, denn in der Woche regiert dieses Ressort der schwarze Abt des privaten Konzernjournalismus Michael Hanfeld. Auch unter den Vorgängern Stauns (er selbst hält schon 13 Jahre aus, das ist Rekord) war das Ressort in guten Händen, ein Grund, warum ich mir die FAS gelegentlich kaufte, oder sehr gerne sonntags ins Dante (im Beueler Brückenforum) mittagessen ging, weil sie dort lange auslag (ausserdem sprachen mich die einfachen, aber guten Pastarezepte der Wochenkarte immer an; seit längerem ist die FAS dort leider weggespart, und das WLan funktionierte mir auch zu langsam; gleich muss ich wieder zum l’Olivo, mir was Leckeres holen).
Harald Staun führte ein längeres, politisch relevantes Gespräch mit dem Intendanten des Deutschlandfunks Stefan Raue. Weiterlesen
Ein Ton hat sich eingeschlichen in Bewertung und Kommentierung der Wahl in den USA, der missfällt. Eine Ermahnung, auch an den künftigen Präsidenten Joe Biden
Seit Tagen sitze ich wie festgeklebt vor CNN. Immer häufiger zucke ich jedoch zusammen, weil sich da ein Ton einschleicht, den ich jahrzehntelang nur zu gut kannte, inzwischen aber fast vergessen hatte. Und den ich noch nie ertragen konnte.
Wie ausgerechnet der Außenminister so etwas sagen könne, empörte sich eine Moderatorin nach der Äußerung von Mike Pompeo, es werde einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Amtszeit von Trump geben. Die Journalistin war fassungslos. Schließlich gehöre es zu den Aufgaben des Außenministers, andere Staaten zum Respekt vor Wahlergebnissen zu ermahnen. Weiterlesen
Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO Mitte dieser Woche an die Regierungen ihrer 143 Mitgliedstaaten übermittelt hat. Weiterlesen
Warnhinweis: wenn Sie schlechter Stimmung sind, lesen Sie lieber woanders weiter. Entgehen würden Ihnen dann folgende Hinweise auf zwei exzellente Texte, eine wichtige Nachricht, sowie eine lesenswerte Analyse des Trumpismus.
Der erste exzellente Text ist von meinem Journalisten-Freund Wolfgang Storz/bruchstuecke: „Vermessen – vom unheilbaren Glauben, alles sei berechenbar“. Es geht um das menschliche Bedürfnis nach messbarer Selbstoptimierung, und wie Digitalkonzerne darauf ihr Kapital schürfen. Weiterlesen
Real existierender Kapitalismus
Nach der Trump-Abwahl hoffen einige Wohlmeinende, dass es politisch einsam um Jair Bolsonaro werden könnte. Schön wärs. Er ist definitiv ein schwerer Verbrecher, allerdings nicht nur von Trump abhängig, sondern auserwählt und getragen von einem Bündnis aus Militär, Agroindustrie und Evangelikalen. Nur weil Trump – hoffentlich bald – weg ist, sind die nicht weg, sondern tragende Säule der gegenwärtigen Herrschaftssysteme- Susanne Aigner/telepolis hat aufgeschrieben, wie diese Kräfte mglw. die Grundlagen menschlichen Lebens auf diesem Planeten sehenden Auges abschaffen. Weiterlesen
Kaum ein anderer aktueller Politiker ist in Deutschland so verrufen wie US-Präsident Trump. Rund 80 Prozent misstrauen ihm. Viele wundern sich, dass es ihm gelang, Präsident zu werden. Viele fragen sich, wie das passieren konnte. Die Antwort liegt näher, als sie denken, und zwar in Frankfurt. Dort hat die Deutsche Bank ihren Sitz. Sie ist seit zwei Jahrzehnten seine Hausbank. Weiterlesen
„Populismus“ ist im politischen Diskurs zu einem Totschlagbegriff geworden, ähnlich wie „Verschwörungstheorie“. Der Begriff wird immer dann gerne als Keule eingesetzt, wenn die*der Betreffende begrifflich anders nicht mehr weiter weiss. Nachdem Donald Trump unter widrigsten Umständen seiner eigenen Politik so viele Stimmen für sich mobilisiert hat, gibt es nun selbstverständlich Streit darum, warum sein Konkurrent und Mobilisierungsbesieger entweder „noch mehr“, oder „nicht mehr“ Stimmen mobilisieren konnte.
Wie immer geht Alexandria Ocasio-Cortez aus der Deckung und formuliert einen Schüsselsatz Weiterlesen
Linke können Wahlen gewinnen. Bewiesen hat das, mehrfach, Bodo Ramelow. Er ist allerdings auch ein besonderer Fall. Ein zum Ossi konvertierter Wessi, dem das auch abgekauft wird. Weil er ein besonderer Fall von „ehrlicher Haut“ ist. Das kommt beim Publikum (sehr) gut an, ist für seine Nahumgebung dagegen mit Sicherheit (sehr) anstrengend. Ich habe ihn nie persönlich kennen gelernt, kenne nur seinen Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff aus der Entfernung, weil wir zu (sehr) verschiedenen Zeiten in die gleiche Politikschule (Jungdemokraten) gegangen sind. Gegenüber der ihm nicht feindlich gesonnenen Anna Lehmann/taz hat Ramelow sich geöffnet, Weiterlesen
Und: Fußball als Event verschwindet
In ihrer Paywall berichtet die FAZ über das Zerwürfnis zwischen dem 89-jährigen Medientrump Rupert Murdoch und seinem langjährigen im Vergleich zu ihm geradezu jugendlichen Donald. Für was-mit-Medien-Leute, sofern sie Kompetenz besitzen, ist das keine Überraschung. Es wundert eher, wie lange Murdoch ihn stark machte. Ein Murdoch-Biograph soll behauptet haben, der Greis sei noch imstande gewesen, Trump realistisch für einen „Idioten“ zu halten – spätestens seit dessen desaströsem Umgang mit der Coronakrise. Mr. Murdoch gehört mit seinen 89 klar der „Risikogruppe“ an, und dürfte Weiterlesen
Lehren aus der US-Wahl (I)
Stellen Sie sich vor, es wäre 1948. Die vier Siegermächte hätten gerade Deutschland von den Nazis befreit. Stalin möchte gerne ein blockfreies, sozialistisches Deutschland zu seinen Bedingungen erreichen. Und dann gäbe es eine US-Präsidentschaftswahl mit Donald Trump und Joe Biden mit allen Ausfällen, antidemokratischen Verletzungen der Verfassung, Angriffen auf die demokratischen Werte und Strukturen, selbstsüchtigen Attacken auf die internationalen Institutionen des amtierenden Präsidenten. Wer glaubt da noch, dass sich das gerade von Hitler befreite Deutschland angesichts des antidemokratíschen Trauerspiels in den USA für die parlamentarische Demokratie nach westlichem Muster entschieden hätte?
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Globaler Schuldenweltmeister sind die USA. Und werden es auch bleiben, egal wie die Wahl ausgeht. Sie können unbegrenzt weiter Schulden machen. Warum? Weil die Welt ihnen vertraut. Vertraut? Einem Land, in dem so viele Trump wählen? Berechtigte Fragen. Doch beim Kapital geht es nicht um Moral, sondern einzig und allein um die Frage, ob ich Kapital, das ich denen leihe, jemals wiedersehe. Wer diese Frage bejaht, hat Vertrauen. Wer dieses Vertrauen besitzt und darüber verfügen kann, kann unbegrenzt Schulden machen, völlig unabhängig von allen Grundrechenarten.
Für die USA gilt das, so lange sie Weltmacht sind und ihre Währung Leitwährung der globalen Ökonomie. Ulrike Herrmann/taz hat das schon lange begriffen, Weiterlesen
Die Trump-Fans
Anlässlich der aktuellen Präsidentschaftswahl wird in hiesigen Medien erneut die herrschende Berichterstattung aufgetischt, die armen, enttäuschten Zurückgebliebenen seien es, die Trumps immer noch überraschend gutes Wahlergebnis verursachten. Das ist ein Märchen. Die FAZ-Korrespondentin Frauke Steffens hat dieses Märchen letzten Samstag nackig gemacht. Und ihr Verlag hat es flugs in die Paywall eingemauert, auf dass es nicht zu viele zur Kenntnis nehmen.
Darum erzähle ich Steffens‘ Erkenntnisse hier mal nach. Weiterlesen
Kommentare zur US-Wahl
Etwas leichthändig nennt Claus Leggewie/Blätter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von „Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen“. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter „Hufeisentheorie“ gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe.
Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich. Weiterlesen
US-Präsident Trump erschüttert den Glauben an das demokratische System. Das größere Problem: Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung applaudiert ihm.
Wie auch immer die Präsidentschaftswahl in den USA am Ende ausgehen wird, etwas steht jetzt schon fest: Wer in der Meinungsforschung beschäftigt ist, sollte einen Berufswechsel ins Auge fassen. Jede Kristallkugel ist zuverlässiger als diese Branche. Einmal kann eine katastrophale Fehleinschätzung wie die von 2016 verziehen werden, als ein Sieg von Hillary Clinton sicher zu sein schien. Sobald es aber ein zweites Mal passiert, Weiterlesen
Von Günter Bannas
Berliner Befürchtungen über diesen Wahltag in den Vereinigten Staaten sind eingetreten. Abermals üble Überraschungen? „Deutschland und Amerika sind durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an“, hatte Angela Merkel vor vier Jahren geäußert. Weiterlesen
Und: USA
Auch wenn die hiesigen Medien es derzeit kaum bemerken: die Welt dreht sich weiter. Und die Art, wie sie es tut, ist stark revolutionsbedürftig. Der verdienstvolle Thomas Moser/telepolis weist z.B. auf Unstimmigkeiten im Strafprozess um den Lübcke-Mord hin, die nicht nur an Vertuschungsstrategien in der NSU-Mordserie erinnern, sondern auch mit ihr personell verknüpft sind: über bezahlte Leute des Inlandsgeheimdienstes („Verfassungsschutz“). Woran es wohl liegt, dass darüber aus den meisten Medien nichts zu erfahren ist?
Nein, es ist keine staatliche Zensur, es ist auch keine heimliche Verschwörung. Es sind offenliegende Mängel und Zwänge des real existierenden Medienkapitalismus. Er agiert in Zyklen, Weiterlesen
Schlafen war die beste Option. Wer jedoch glaubte, danach in einer besseren Welt aufzuwachen, musste das als Illusion erkennen. Schlafen kann Kämpfen nicht ersetzen. Gegen Donald Trump kämpfen? Unbedingt. Für Joe Biden kämpfen? Hmmm, ääh, ja gut, geht wohl nicht anders. So ist es dann auch ausgegangen.
Als DLF-Moderator Philipp May heute morgen um 8.50 h gestand, dass wir jetzt „genauso schlau wie vor 5 Stunden“ sind, grunzte ich zufrieden in mein Kissen, Weiterlesen
Selbstreferentielle Medien machen mir heute das Leben schwer
Versuchen Sie heute mal den Tag und den Abend ohne die US-Präsidentenwahl rumzukriegen. Sie werden scheitern. Was soll der Zirkus? Vor morgen früh – frühestens! – weiss sowieso keine*r, wer gewonnen hat. Wir werden also nicht nur stunden-, sondern tagelang von Medien besendet, die es auch nicht wissen. Ein Muster mussten gestern Abend die bedauernswerten Kolleg*inn*en von ZIB2/ORF abliefern: ein Terroranschlag in Wien, sie wussten auch nichts, mussten das aber den ganzen Abend und die ganze Nacht live senden.
Und heute morgen die „Überraschung“: Weiterlesen
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