Schlagwort: Russland (Seite 33 von 48)

Demonstrationen

1. Februar 2021 / Martin Böttger

Über regimekritische Demonstrationen in Russland wurde im hiesigen eingebetteten Journalismus am Wochenende ausführlich berichtet. Russland hat ca. 1,5 mal so viele Einwohner*innen wie Deutschland. Hiesige Demonstrant*inn*en würden sich über ähnlich grosse Medienaufmerksamkeit sicher sehr freuen. Bei „einigen Hundert“, selbst bei „mehreren Tausend“, gelingt ihnen das in der Regel nur, wenn sie was kaputtmachen, oder andere Gesetze brechen. Andernfalls fallen sie aus der Themenliste. Also den Verhältnissen in Russland gar nicht so unähnlich – im Ergebnis. Die Triebkräfte und Motive sind selbstverständlich zu unterscheiden. Weiterlesen

Atommächte lehnen UNO-Pakt weiter ab

22. Januar 2021 / Andreas Zumach

Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt am Freitag in Kraft. Auch Deutschland will nicht beitreten – Bei der UNO in New York stößt die Haltung der Gegner des Pakts auf Kritik
Das UNO-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen tritt am heutigen Freitag in Kraft – doch die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt weiter ab. Auch Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert das Abkommen die Bemühungen um nukleare Abrüstung. Mit dieser Bewertung in einer Antwort des Auswärtigen Amtes (AA) auf eine Anfrage der Linkspartei hat die Regierung ihre bisherige Ablehnung des Vertrages noch verschärft. Die UNO und auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages widersprechen der Bundesregierung deutlich. Weiterlesen

Die äußeren Werte

19. Januar 2021 / Andreas Zumach

Der designierte US-Präsident will viele politische Hinterlassenschaften von Donald Trump sofort ändern. Aber nicht alles wird zurückgedreht.
Noch in seinen letzten 48 Stunden als US-Präsident versuchte Donald Trump, in die Amtszeit seines ab Mittwoch vereidigten Nachfolgers Joe Biden hineinzuregieren. Am Montag verfügte Trump die Aufhebung der seit März letzten Jahres geltenden coronabedingten Einreiseverbote für Ausländer aus den meisten europäischen Staaten und Brasilien zum 26. Januar.

Umgehend erklärte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, dass diese Maßnahme Trumps nicht umgesetzt werde. Wegen der dramatischen Pandemielage in den USA sei eher noch mit einer Verschärfung der Einreisebeschränkungen zu rechnen. Weiterlesen

Assange und Nawalny

19. Januar 2021 / Roland Appel

Gerechtigkeit und Gleichbehandlung?

Seit drei Tagen beschäftigen sich die Medien und die Politik wieder einmal intensiv mit dem russischen Oppositionellen und nationalistischen Aktivisten Nawalny. Live-Schaltungen nach Russland, Statements des Bundeaußenministers, ein Trupp von etwa hundert Journalistinnen und Journalisten die jegliche Corona-Regel mißachten, um den Regimegegner zu begleiten, bildeten die Bühne, auf der Nawalny erwartungsgemäß verhaftet und zu einer Haftstrafe wegen „Verstoß gegen Bewährungsauflagen“ von 30 Tagen verurteilt wurde. Dieses Urteil wird übereinstimmend als Schikane bezeichnet, die dazu dient, in einem Folgeverfahren möglicherweise noch viel drastischere Strafen gegen Nawalny zu verhängen. Der windige Vorwurf gegen ihn: Verstoß gegen Bewährungsauflagen. Natürlich kündigen die Anwälte an, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage zu erheben. Weiterlesen

Kalter Krieg 2.0

16. Januar 2021 / Andreas Zumach

Nato und Russland – Nach den USA kündigt jetzt auch Russland das „Open Skies“-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge.
Russland und die von den USA geführte NATO rutschen immer weiter zurück in den einst als überwunden geglaubten Kalten Krieg. Am Freitag verkündete die Regierung in Moskau den Ausstieg Russlands aus dem „Open-Skies-Abkommen über gegenseitige militärische Beobachtungsflüge, das die 34 Mitgliedsstaaten der NATO und der ehemaligen Warschauer Vertragsorganisation (WVO) 1992 vereinbart hatten. Die Trump-Administration in Washington hatte das Abkommen bereits im vergangenen Jahr wegen angeblicher russischer Verstöße aufgekündigt. Weiterlesen

USA / Russland

14. Januar 2021 / Martin Böttger

Wolfgang Michal/Freitag hält das Geschwätz von der notwendigen „Versöhnung“ für ein Stillstands-Plädoyer. nur wenn eine Seite gewinne, werde es Bewegung geben: „War der Trump-Putsch vom 6. Januar ‚der vorläufig markanteste Auftritt einer globalen Bewegung‘, die weit Größeres vorhat (wie die Zeit befürchtet), oder war es das letzte Gefecht der Unbelehrbaren vor der unweigerlich beginnenden sozial-ökologischen Transformation?“ Weiterlesen

Merkwürdige Verbindungen

12. Januar 2021 / Martin Böttger

Eine 5-Minuten-Recherche: Deutsche Bank, Donald Trump, Beny Steinmetz, Alexey Mordaschow, TUI
Die Deutsche Bank hat endlich irgendwo in ihrem Keller Skrupel entdeckt, mit Mr. Donald Trump Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Wie das gekommen ist? Wüsste ich auch gerne. Die Suche nach solchen Skrupeln hat merkwürdig lange gedauert, als wenn die Entscheider die ganze Zeit auf einem anderen Planeten waren. Die zuständige Kundenbetreuerin von Mr. Trump, Mrs. Rosemary Vrablic hatte am 22.12.20 ihren Rücktritt erklärt. Weiterlesen

Putin Populist? / Landwirtschaft 4.0

5. Januar 2021 / Martin Böttger

Bisweilen wird Wladimir Putin, insbesondere wenn Donald Trump sein Amt aufgibt, als weltweiter Anführer des bösen Populismus angesehen. Aber ist er überhaupt einer? Der Sichtweise Roland Bathons/telepolis folgend ist er gerade keiner, sondern ein klassischer Konservativer, der Herrschaft so beibehalten will, wie sie ist, und diesem Ziel alles unterordnet. Weiterlesen

Indien / Russland / Zu Fuss gehen

18. Dezember 2020 / Martin Böttger

Subin Dennis/Jacobin skizziert die strategische Lage um den Bauern-Massenstreik in die Indien, auf den hier schon eingegangen wurde.
Ulrich Heyden/nachdenkseiten berichtet ausführlicher, inhaltlicher und realistischer als andere über Putins Pressekonferenz.
Clemens Gleich/heise-online hält ein Plädoyer für das Zu-Fuss-Gehen. Bei 9 Grad und strahlender Wintersonne am Beueler Rheinufer – Sie wissen schon, die Sonnenseite! – fällt mir die begeisterte Zustimmung nicht schwer. Beachtenswert sein Hinweis auf einen missglückten Shared-Space-Versuch in Stuttgart. Ich will das hier auch haben, besser geplant natürlich. Hat die OB solche Leute?

Russland

10. Dezember 2020 / Martin Böttger

Kritische Analysen verfügbar
Bisher hatte ich Sergej Lawrow für einen coolen Hardcore-Realo gehalten, ausserdem Diplomat, beruflich, also Profi. Ob ich mich nun geirrt habe, oder nicht – was mag den Kerl dazu geritten haben, die Amokläufer von der AfD persönlich zu hofieren? Was mag zu der Abwägung geführt haben, dass der Schaden dieser PR-Aktion kleiner ist als der Nutzen? Roland Bathon/telepolis geht dieser Frage nach.
Noch informativer für mich ist Weiterlesen

Leerstellen

1. Dezember 2020 / Martin Böttger

Impfstoff / Nawalny / Putin
Glenn Grennwald hatte mal wieder einen Wutausbruch, den die nachdenkseiten haben übersetzen lassen. Ich gestehe: nervös macht mich das auch. Aus der binären Weltsicht des „Wir sind die Guten“ wird nicht mehr diskutiert, immer weniger argumentiert, eigene Arbeit und Engagement immer weiter eingespart und wegrationalisiert – und den Rest soll dann Zensur erledigen? Zensur ist ja nicht an sich schlecht, sondern nur wenn sie in den Händen der Falschen liegt – so ähnlich hatte die westdeutsche DKP die Atomkraft verteidigt, bis zum GAU von Tschernobyl 1986. Weiterlesen

Gnadenlose Profitgier unter Corona

17. November 2020 / Roland Appel

Das, was Kritiker*innen des Fußball-Konzeptes im Frühsommer befürchtet haben, ist eingetroffen. Die Corona-Zahlen steigen exorbitant, die Intensivbetten und Testkapazitäten sind am Limit. Es ist klar, dass mögliche Impfstoffe, sollten sie denn wirklich zugelassen sein, für zwei Jahre knapp sind und erst Pflegepersonal, Hochgefährdete und Alte geimpft werden sollten – möglichst überall, nicht nur in reichen Ländern. Da stellt sich Thomas Bach, IOC-Präsident in Japan vor die Presse und verkündet die Olympischen Spiele in Japan für 2021. Weiterlesen

Iran verstößt gegen Atomabkommen

13. November 2020 / Andreas Zumach

Ernüchternde Signale aus Teheran – Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher.
Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland vereinbart hatte. Das geht aus einem vertraulichen Bericht über das dritte Quartal 2020 hervor, den die IAEO Mitte dieser Woche an die Regierungen ihrer 143 Mitgliedstaaten übermittelt hat. Weiterlesen

Abbrennen – Vermehren – Impfen – Abkassieren

12. November 2020 / Martin Böttger

Real existierender Kapitalismus

Nach der Trump-Abwahl hoffen einige Wohlmeinende, dass es politisch einsam um Jair Bolsonaro werden könnte. Schön wärs. Er ist definitiv ein schwerer Verbrecher, allerdings nicht nur von Trump abhängig, sondern auserwählt und getragen von einem Bündnis aus Militär, Agroindustrie und Evangelikalen. Nur weil Trump – hoffentlich bald – weg ist, sind die nicht weg, sondern tragende Säule der gegenwärtigen Herrschaftssysteme- Susanne Aigner/telepolis hat aufgeschrieben, wie diese Kräfte mglw. die Grundlagen menschlichen Lebens auf diesem Planeten sehenden Auges abschaffen. Weiterlesen

Leggewie, Putin, Polen

5. November 2020 / Martin Böttger

Kommentare zur US-Wahl
Etwas leichthändig nennt Claus Leggewie/Blätter KPdSU und NSDAP in einem Atemzug, als Veranstalter von „Scheinwahlen … um ihre terroristische Herrschaft … absegnen zu lassen“. Als ich noch studierte, hatte ich den rebellischen Leggewie nicht der Totalitarismus-Ideologie zugeordnet, die an der Uni Bonn gelehrt wurde, und heute unter „Hufeisentheorie“ gelabelt wird. Ist es ein Schönheitsfehler, oder kennzeichnet es den Leggewie von heute? Das ist die einzige Stelle, an der ich in seinem Kommentar zur US-Wahl was auszusetzen habe.
Anders herum bei Wladimir Putin. Ja, Sie staunen vielleicht, wie ich. Weiterlesen

Gefährliches Tauwetter

20. Oktober 2020 / Martin Böttger

Und: die fremden Medien-Onkel (und -Tanten)
Als Fahrradfahrer mag ich Tauwetter weit lieber als Schnee und Eis, bin also im Rheinland richtig. Zweifellos ist dennoch das Tauwetter weit weg, an den Polen, wo mich selbst Kreuzfahrtschiffe nie hinlocken könnten, gefährlich. Nicht weniger, wenn es in Grönland, Sibirien und Kanada Permafrostböden auftaut und Unmengen an klimaschädlichem Methan freisetzt. Kurzfristig noch gefährlicher ist es, wenn „eingefrorene Konflikte“ wieder heisslaufen. Weiterlesen

Coronakrise – schafft sie Failed States?

16. Oktober 2020 / Martin Böttger

Berichte und Kommentare zu USA, Schweden, Frankreich, Russland, Spanien, Deutschland
Es gibt keinen politischen oder wissenschaftlichen Handwerkskasten, mit dem die aktuelle Krise in einen gedanklichen Rahmen eingepasst werden kann. Das hat auch Vorteile. Das Denken, Analysieren, Schlüsse ziehen kann sich – potenziell! – freier bewegen. Es kann mehr Kreativität freisetzen. Materielle Bedingung dafür ist freilich, dass die eigene Existenz nicht bedroht ist. Diese Bedingung wird leider in den meisten Fällen nicht mehr erfüllt. Das illustrieren auch die folgenden Leseempfehlungen: Weiterlesen

Jetzt hab‘ ichs verstanden

15. Oktober 2020 / Martin Böttger

Die Pipeline kommt / Steuerflucht – richtig gemacht
Mein eigenes politisches Denken ist „veraltet“. Es ist bestimmt und beeinflusst von nostalgischen Kategorien wie „Krieg oder Frieden“, „Kooperation statt Konfrontation“, „Entspannung statt Strategie der Spannung“, Verständigung, Interessenausgleich, friedliche Koexistenz, Konsenssuche, solche Sachen. Wie soll das gehen, wenn jetzt nicht nur die Profis sondern alle ein Pokerface tragen (müssen)? Bei Harald Neuber/telepolis habe ich nun verstanden: die Bundesregierung bläst die Nawalny-Show mit der Zielgruppe EU deswegen so auf, weil sie hinter dieser Show Northstream 2 absichern will. Weiterlesen

Teilerfolg für Menschenrechtsorganisationen

14. Oktober 2020 / Andreas Zumach

Saudi Arabien verfehlt Einzug in den UNO-Menschenrechtsrat / Dämpfer für Peking / Wahl von China, Russland, Kuba und Pakistan stößt auf Kritik
Amnesty International, Human Rights Watch sowie Menschenrechtsorganisationen aus dem arabischen Raum können einen Teilerfolg bei der UNO verbuchen: dank ihrer Lobbyarbeit scheiterte das von einer islamistischen Diktatur regierte Saudi Arabien am Dienstagabend in der UNO-Generalversammlung mit seiner Kandidatur für die Mitgliedschaft im UNO-Menschenrechtsrat in Genf. Auf Kritik stieß, daß China, Russland, Kuba und Pakistan trotz der Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern gewählt wurden. Weiterlesen

Sackgasse Konfrontation

13. Oktober 2020 / Martin Böttger

Bundesregierung als Geisel Erdogans – Sehnsucht nach Uncle Joe?
Die in Berlin raffen es nicht. Es geht nicht um Gut und Böse. Es geht nicht darum, ob einzelne Staatsfrauen und -männer nett oder eklig sind. Es geht um Interessen, ihre Abwägung, Verständigung darüber. Wo decken sie sich? Und wenn nicht, wie lassen sie sich ausgleichen? Welchen Vorteil biete ich an, wenn ich selbst einen erlangen will? Mann, und wenige Frauen, nennt es Aussenpolitik. Wann wurde das verlernt? Es muss in Berlin gewesen sein. Weiterlesen

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