Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Ukraine (Seite 41 von 44)

Tunesien / Argentiniens E-Fallout / Ukraine / Fakenews

Tunesien ist das Herkunftsland meines Fußball-Kneipiers, sowie das des mutmasslichen Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri und seines mutmasslichen Mittäters, den die BRD aber lieber nicht fangen, sondern abschieben wollte. Wer weiss, was er ausgesagt hätte …. Darum geht es alles nicht in der dennoch politisch wichtigen Reportage von Jan Marot “Ernüchterung nach der Euphorie”. Ansonsten berichtet ja niemand aus dieser seltenen arabischen Demokratie.
Detlef zum Winkel/telepolis hat sich ein wenig umgelesen, wie es während des Stromausfalls am Wochenende um die argentinischen Atomkraftwerke bestellt war. Weiterlesen

Mehr Kriegsgefahren / Nazimorde / Phänomen “Rezo”

Wer macht die Welt sicherer? Die meisten aktuellen Regierungen tun es nicht. Von hiesiger Öffentlichkeit nicht beachtet, wird der Zypern-Konflikt neu erhitzt. Es geht um reiche Gasfelder – und rundherum nur Zündler.
Oder lesen Sie mal hier, wie die Bundesmarine unsere Demokratie in der Strasse von Malakka zu verteidigen gedenkt. Die deutschen “Sicherheits”-kräfte scheinen nicht ausgelastet. Dabei schafft es diese Republik noch nicht mal, Mordserien von Nazis zu verhindern. Weiterlesen

Ein europäisches Imperium im Zerfall

von Wolfgang Streeck
Was ist die Europäische Union? Der Begriff, der mir als erstes dafür einfällt, ist der eines liberalen, oder besser gesagt, neoliberalen Imperiums: ein hierarchisch strukturierter Block aus nominell souveränen Staaten, dessen Stabilität durch das Machtgefälle vom Zentrum zur Peripherie aufrechterhalten wird.
Im Zentrum der EU steht Deutschland, das mehr oder weniger erfolgreich versucht, sich hinter Kerneuropa, das es zusammen mit Frankreich bildet, unsichtbar zu machen. Deutschland möchte nicht als das gesehen werden, was die Briten einen Continental Unifier nannten, Weiterlesen

Europa – wenn nichts klappt, für Wettrüsten reichts

Derzeit amüsiere ich mich über die deutsche Berichterstattung zur südafrikanischen Parlamentswahl. Die Regierungspartei ANC hat “nur noch” 57,5%. Ein “Tiefpunkt” ist erreicht. Ungefähr so, wie wenn in China das Wirtschhaftswachstum von 6,7 auf 6,5% “fällt”. Die Wahlbeteiligung soll auch nur noch zwei Drittel erreicht haben. Im grössten deutschen Ballungsraum Ruhrgebiet wären sie neidisch. Welche europäische Regierungspartei wird wohl bei der Europawahl am 26. Mai auf diese ANC-Werte fallen?
In Südafrika liegt wahrlich vieles katastrophal im Argen. Doch wie sieht es vor unserer eigenen Haustür aus? Weiterlesen

Selbstermächtigung und Steuerungsverzicht

Bewegungen verändern – neue Arenen entstehen – wem nützt es?
Nicht wenige – ich nehme mich selbst nicht aus – reiben sich wöchentlich die Augen, wenn zehn- oder hunderttausende Kinder und Jugendliche freitags unserer Politik und Gesellschaft den Marsch blasen. Dieses Phänomen ist international und breitet sich aus. In der Slowakei hat es sogar eine neue Präsidentin durchgesetzt. Das ist aber nicht die Hauptsache und sollte es auch nicht sein.
Die beeindruckendste Bewegung ist z.Z. in Algerien zu beobachten. Weiterlesen

Ukraine-Krimi / Wundersame Bahn (XVIII)

Während es über die einen Mafiosi schlechte TV-Filme gibt, werden die Anderen von “unserem” Staat und “unserer” Regierung durchfinanziert. Am 31.3. sind in der Ukraine Präsidentschaftswahlen. Und egal wer gewinnt, politisch käuflich genug sind sie alle. Wer sucht, findet auch Hinweise auf die Zweifelhaftigkeit der Parolen vom “Wer gegen Putin ist, ist für uns”. Z. B. diese ARTE-Reportage (3 Monate Mediathek) oder diese Analyse von Christian Wipperfürth/telepolis. Versetzen Sie sich Weiterlesen

Geistesverwandte: China, Russland, Facebook

Macht und Technik sind nichts Böses – entscheidend ist immer, wer darüber die Verfügungsgewalt hat. Mein Gastautor Peter Wahl hat mir vor langer Zeit, im vorigen Jahrhundert, mal erzählt, dass er das seinen Genoss*inn*en jahrzehntelang geglaubt habe – bis zur Atomkatastrophe von Tschernobyl 1985. Peter hat seinerzeit daraus gelernt, aber wie viele sonst noch?
Das atomare Wettrüsten erfährt gegenwärtig einen Neustart. Und dabei bleibt es nicht. Der heisseste Scheiss des Rüstungsbusiness ist … natürlich die Künstliche Intelligenz. Die meisten wissen darüber so wenig, Weiterlesen

Vertiefte Bruchlinien

Münchner Konferenz: kein Interesse an UNO und OSZE
„Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. Weiterlesen

Jemen / Russland / Indien / Pakistan / Ägypten / Gabun / Italien

Jemen
27mal an 365 Tagen soll die Tagesschau im letzten Jahr über die nach Urteil der Uno “schlimmste humanitäre Katastrophe”, den Jemen-Krieg, berichtet haben. Dafür ist es aber deutschen Konzernen umso besser als gelungen, sich am dortigen Massenmord aktiv zu beteiligen. Wenn die Bundesregierung vornerum eine Exportstoppshow spielt, wird hintenrum von ausländischen Produktionsstandorten geliefert, und simsalabim – keine*r ists gewesen. (der letzte Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Russland
Während hierzulande über Ukraine, Sanktionen und Northstream2 gestritten wird, ärgern sich die Russ*inn*en über das Gleiche wie wir: die Rente. Weiterlesen

Frankreich / Ukraine / Türkei / Japan

Was an Frankreich ist so kaputt? Es ist die bis heute exzessiv kultivierte Klassengesellschaft. Tania Martini/taz erklärt es uns. Bei uns gibt es das auch, aber verdruckster, verschämter, klandestiner – politisch finde ich ist die deutsche Version der Fortschritt.
Hier und hier sind wir schon auf das Ende des deutschen Steinkohlebergbaus eingegangen. Ein sehr teures Ende, das das Ruhrgebiet auf Lebenszeit begleiten wird. Es geht auch katastrophal. Fast unbeachtet durch das politische Kriegsgeschehen, werden die alten ostukrainischen Bergbauregionen Weiterlesen

Russen in London / Pamela Anderson / Julia Timoschenko / Geoengineering

Mit Update zu Pamela Anderson
Die zwei angeblichen Skripal-Mörder sind wahrscheinlich nicht die Mörder dieses Herrn, sondern ganz “normale” Verbrecher, wie sie die Londoner Finanzwelt bevölkern, ja geradezu Stützen des Geschäftsmodells dieser Hauptstadt der Steueroasen und Geldwäscherei sind. Das meint jedenfalls Bernd Murawaski/telepolis und kann das schlüssig argumentieren. Wie in der Immobilienwelt Geld gewaschen wird, hat vor einigen Tagen eine Weed-Studie von Markus Henn dargestellt, die derzeit wg. einer gerichtlich erwirkten Unterlassungsverfügung nicht online stehen kann. Das deutet darauf hin, dass sie einen wichtigen Kern des Geschäfts getroffen haben muss. Hier ersatzweise der Tagesschau-Bericht.
Die Älteren unter ihnen kennen sie: Pamela Anderson, Weiterlesen

Menschenrechte: wer relativiert, schwächt

Die Erklärung der Menschenrechte jährt sich zum 70. Mal. Bei der Beurteilung von Verstößen sollten keine doppelten Standards angewendet werden.

Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am 10. Dezember zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich – aber auch für das Verhalten jedes und jeder Einzelnen von uns gegenüber anderen Menschen. Weiterlesen

G20-Gipfel in Argentinien

Annäherung zwischen USA und China – sie erzielen im Handelsstreit vorerst eine Einigung. Das Abschlusspapier des G20-Gipfels markiert dagegen Stillstand und Rückschritte.

Die einzig konkrete Erfolgsmeldung aus Buenos Aires kam erst nach offiziellem Abschluss des G-20-Gipfels. Bei einem gemeinsamen Dinner am Samstagabend vereinbarten US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping eine vorläufige Einigung in ihrem seit Monaten eskalierenden Handelsstreit. Die gegenseitigen Strafzölle werden vorerst nicht ausgeweitet. Stattdessen wird neu verhandelt. Allerdings nur 90 Tage lang, wie Trumps Sprecherin Sarah Sanders erklärte. Diese Frist wurde von China bislang nicht bestätigt. Weiterlesen

G20-Gipfel in Buenos Aires

Viele Premieren, große Unsicherheit – Die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder kommen in Argentinien zusammen. An Konflikten mangelt es den teilnehmenden Staaten nicht.
Schon vor Beginn des G20-Gipfels am Freitag in Buenos Aires steht fest: Die seit 1999 zehnte Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der zwanzig wirtschaftsstärksten Staaten der Welt ist der Gipfel mit den meisten Premieren und den größten Unsicherheiten. Mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnte erstmals einer der Teilnehmer vor Beginn des Gipfels vor einer „nutzlosen Veranstaltung“.

Gegen einen anderen Gipfelteilnehmer, den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, liegt wegen seiner Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Jemen Weiterlesen

Korrektur deutscher Ukrainepolitik?

Sie scheinen die Faxen dicke zu haben. Die Geduld der Bundesregierung mit ihren ukrainischen Schützlingen scheint endlich zu sein. Die EU hatte die Ukraine unter deutscher Führung vor den Knoten geschoben: entweder Westbindung oder nicht – Spagat geht nicht. Unter diesem Vorzeichen “gelang” die Maidan-Revolution mit ihrer Konfrontation gegen Russland. Mit dem Ergebnis kann kaum jemand zufrieden sein.
Die ukrainische Regierung sieht nur eine Chance ernst genommen zu werden: sie muss ihre Problemkonflikte “internationalisieren”. Weiterlesen

Kriegstreiberei – und Alternativen dazu

Russland hat die ukrainische Krim im März 2014 annektiert. Völkerrechtswidrig und bis heute von lediglich neun der übrigen 192 UNO-Staaten anerkannt. Folgerichtig verstoßen auch Russlands Anspruch auf die Seestraße von Kertsch oder gar das gesamte Asowsche Meer als eigenes Hoheitsgewässer und die Behinderung ukrainischer Schiffe gegen das Völkerrecht. Und auch gegen das bilaterale Abkommen zwischen Moskau und Kiew von 2014. Soweit die Fakten.
Die Festsetzung eines russischen Fischerbootes im März durch ukrainische Patrouillenboote im Frühjahr dieses Jahres war ebenfalls rechtswidrig, rechtfertigt aber keineswegs das Vorgehen Russlands. Weiterlesen

Goldman-Sachs / Patientendaten / Eberl

Die Grossbank Goldman-Sachs hat mal wieder ordentlich Sch…. am Schuh. Sie zählt zu den Banken, die „systemically important financial institution“ sind – im Volksmund: “too big to fail”. Der Wikipedia-Eintrag behandelt ihre unschöne Rolle bei der Verschuldung Griechenlands. Das ist eine Kleinigkeit gegenüber dem, was derzeit in Malaysia aufgedeckt wird, und das wir in Christoph Heins FAZ-Bericht nur kurz zusammengefasst finden. Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Ich erinnere mich an zwei spektakuläre Flugzeugabstürze der malaysischen Fluggesellschaft: Weiterlesen

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